Demokratie in Gefahr!

»Es ist leichter, eine Lüge zu glauben, die man tausendmal hört, als die Wahrheit, die man nur einmal hört.«

Abraham Lincoln

Mit zunehmender Sorge verfolge ich seit geraumer Zeit, wie rechtsradikale Kreise in Deutschland Rufmord an unserer Demokratie und an unserer Staatsform verüben. Mit ebenso wachsender Sorge beobachte ich, wie links-ökologische Aktivisten mit verbaler und real angewandter Gewalt uns Menschen in Deutschland zu bestimmten Verhaltensregeln zwingen wollen unter dem Vorwand einer unmittelbar bevorstehenden Klimakatastrophe, die zum Ende der Welt führe.

Beide Formen von Extremismus, der rechtsradikale wie der links-ökologische, sind existentielle Bedrohungen unserer persönlichen Freiheit. Zugleich sind sie akute Gefahren für unsere Demokratie. Warum das so ist, wie man sich dagegen wehrt und davor schützen kann, lege ich auf diesen Seiten dar.

Das verkürzte Zitat von Winston Churchill, der unbestritten als der bedeutendste britische Staatsmann des 20. Jahrhunderts gilt, stammt aus einer Rede, die er am 11. November 1947 vor dem britischen Unterhaus hielt. Wörtlich sagte er damals: „Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - mit Ausnahme von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“

All die anderen Formen, das waren zum Zeitpunkt von Churchills Rede die totalitären Diktaturen, wie die Hitlers im gerade untergegangenen Deutschland. Aber auch die erste deutsche Demokratie der Weimarer Republik, die ungefestigt war und sich gegenüber dem Nationalsozialismus nicht behaupten konnte. Auch der Faschismus, Mussolinis autoritäre Herrschaft in Italien, die 1943 zugrunde ging und das diktatorische Franco-Regime in Spanien, das erst zehn Jahre nach Churchills Tod endete, zählen zu diesen anderen Formen. Und dann gab es ja noch die absoluten und feudalen, auf einem „Gottesgnadentum“ beruhenden Monarchien der vergangenen Jahrzehnte und Jahrhunderte. Heilige Reiche, die in Ewigkeit bestehen sollten und doch untergingen und heute zu Mythen geworden sind.

Mehr als fünfundsiebzig Jahre nach Churchills Rede können wir weitere Regierungsformen hinzufügen. In Europa waren nach dem Zweiten Weltkriegs zwei Blöcke entstanden, in denen fundamental unterschiedliche Regierungsformen zum Tragen kamen. Während es die parlamentarischen Demokratien und Monarchien in Westeuropa ermöglichten, dass durch freie, gleiche, direkte und geheime Wahlen alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht und dadurch Regierungen (auf Zeit!) gebildet werden konnten, entwickelten sich im Osten des Kontinents totalitäre Staaten heraus, mit autokratischen und in der Tendenz sogar diktatorischen Regierungsformen. Während sich im Westen der politische Willensbildungsprozess in Mehrparteiensystemen organisieren konnte, wurde er im Osten in staatlich gelenkten Einparteiensystemen zwangskollektiviert.

Schon zu Beginn des Kalten Krieges war es wiederum Churchill, der den Begriff des „Eisernen Vorhangs“ verwendete, um die Abschottung des Ostblocks gegen dem Westen zu verdeutlichen. Am 12. Mai 1945, wenige Tage nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, benutzte er ihn in einem Telegramm an US-Präsident Truman: „An iron curtain is drawn down upon their front. We do not know what is going on behind.“ (deutsch: „Ein eiserner Vorhang ist vor ihrer Vorderseite herabgezogen. Wir wissen nicht, was dahinter vor sich geht.“)

wird in Kürze fortgesetzt · hwb · 28.8.2023